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Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung Praunheim

Vorlagentyp: OFCDUSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung Praunheim Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: In der Magistratsvorlage M 94 zur "Verkehrsuntersuchung Ortsumfahrung Praunheim" wird auf der Grundlage des Berichts von mociety consult gmbh vom 12. Dezember 2012 mitgeteilt, dass die große Lösung mit der Anbindung an die Rosa- Luxemburg-Straße, zu der u.a. der Bau eines Tunnels gehört, vom Magistrat nicht weiter verfolgt wird. Dies widerspricht den bisherigen Zusagen und wird erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Verkehrssituation mit negativen Auswirkungen auf die Anwohner, die Schulen am Praunheimer Weg und die Weiterentwicklung des Ortsbezirks haben im Ortsbezirk 8 haben. Auch wird hierdurch die ursprünglich geplante Trassenführung der RTW in das Nordwestzentrum dauerhaft verhindert. Deswegen ist es notwendig, die Magistratsvorlage den Bürgerinnen und Bürgern des Ortsbezirks vorzustellen und deren Meinung dazu zu hören, damit dies bei den weiteren Entscheidungsprozessen berücksichtigt wird. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat, zu einer Magistratsbürgerversammlung zu den zukünftigen Planungen der Ortsumfahrung Praunheim im Ortsbezirk einzuladen, auf der die Ergebnisse der Magistratsvorlage vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.

Inhalt

Antrag vom 21.05.2014, OF 464/8

Betreff: Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung Praunheim Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: In der Magistratsvorlage M 94 zur "Verkehrsuntersuchung Ortsumfahrung Praunheim" wird auf der Grundlage des Berichts von mociety consult gmbh vom 12. Dezember 2012 mitgeteilt, dass die große Lösung mit der Anbindung an die Rosa- Luxemburg-Straße, zu der u.a. der Bau eines Tunnels gehört, vom Magistrat nicht weiter verfolgt wird. Dies widerspricht den bisherigen Zusagen und wird erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Verkehrssituation mit negativen Auswirkungen auf die Anwohner, die Schulen am Praunheimer Weg und die Weiterentwicklung des Ortsbezirks haben im Ortsbezirk 8 haben. Auch wird hierdurch die ursprünglich geplante Trassenführung der RTW in das Nordwestzentrum dauerhaft verhindert. Deswegen ist es notwendig, die Magistratsvorlage den Bürgerinnen und Bürgern des Ortsbezirks vorzustellen und deren Meinung dazu zu hören, damit dies bei den weiteren Entscheidungsprozessen berücksichtigt wird. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat, zu einer Magistratsbürgerversammlung zu den zukünftigen Planungen der Ortsumfahrung Praunheim im Ortsbezirk einzuladen, auf der die Ergebnisse der Magistratsvorlage vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2014MM 94Verkehrsuntersuchung Ortsumfahrung PraunheimMagistratsvortrag
  2. 21. Mai 2014Sie sind hier
    OFOF 464/8Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung Praunheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 5. Juni 2014OMOM 3190Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung PraunheimDirektanregung
  4. 25. August 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1110Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung PraunheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 30 · 05.06.2014
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3190 2014 Die Vorlage OF 464/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten "bittet der Ortsbeirat den Magistrat" die Worte "vor Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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