Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mittlerweile sind die Verkehrsteilnehmer insgesamt daran gewöhnt, dass in Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung Fahrradfahren erlaubt ist. Seit Einführung der Maßnahme sind aber im Bereich des Ortsbeirates 4 noch zahlreiche Straßen des nördlichen Ostends und Bornheims nicht entsprechend beordnet worden. Dem Ortsbeirat 4 wurde bei Antragstellung (OM 1206 OBR 4) zugesichert, dass die Ortsbeiräte, die zuerst entsprechende Anträge gestellt hatten, auch bevorzugt bei der Umsetzung dieser Maßnahme berücksichtigt werden (ST 1305/03). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2006, ST 1142 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.08.2006, OM 314
entstanden aus Vorlage: OF 40/4 vom 27.06.2006
Betreff:
Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen
Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Fahrradfahren gegen die Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen des Ortsbeirates 4 zügig vollständig umgesetzt wird.
Begründung:
Mittlerweile sind die Verkehrsteilnehmer insgesamt daran gewöhnt, dass in Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung Fahrradfahren erlaubt ist.
Seit Einführung der Maßnahme sind aber im Bereich des Ortsbeirates 4 noch zahlreiche Straßen des nördlichen Ostends und Bornheims nicht entsprechend beordnet worden.
Dem Ortsbeirat 4 wurde bei Antragstellung (OM 1206 OBR 4) zugesichert, dass die Ortsbeiräte, die zuerst entsprechende Anträge gestellt hatten, auch bevorzugt bei der Umsetzung dieser Maßnahme berücksichtigt werden (ST 1305/03).
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 2006OFOF 40/4Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. August 2006Sie sind hierOMOM 314Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-ZonenDirektanregung
- 13. November 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1142Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo 30-ZonenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats