Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mittlerweile sind die Verkehrsteilnehmer insgesamt daran gewöhnt, dass in Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung Fahrradfahren erlaubt ist. Seit Einführung der Maßnahme sind aber im Bereich des OBR 4 noch zahlreiche Straßen des nördlichen Ostends und Bornheims nicht entsprechend beordnet worden. Dem OBR 4 wurde bei Antragstellung (OM 1206 vom 14.05.2002) zugesichert, dass die Ortsbeiräte, die zuerst entsprechende Anträge gestellt hatten auch bevorzugt berücksichtigt werden bei der Umsetzung dieser Maßnahme (siehe dazu : Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2003, ST 1305 Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 4 am 11.07.2006, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 40/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 4 am 29.08.2006, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 314 2006 Die Vorlage OF 40/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung von CDU und FDP
Inhalt
Antrag vom 27.06.2006, OF 40/4
Betreff:
Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen
Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass das Fahrradfahren gegen die Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen des OBR 4 zügig vollständig umgesetzt wird.
Begründung:
Mittlerweile sind die Verkehrsteilnehmer insgesamt daran gewöhnt, dass in Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung Fahrradfahren erlaubt ist.
Seit Einführung der Maßnahme sind aber im Bereich des OBR 4 noch zahlreiche Straßen des nördlichen Ostends und Bornheims nicht entsprechend beordnet worden.
Dem OBR 4 wurde bei Antragstellung (OM 1206 vom 14.05.2002) zugesichert, dass die Ortsbeiräte, die zuerst entsprechende Anträge gestellt hatten auch bevorzugt berücksichtigt werden bei der Umsetzung dieser Maßnahme (siehe dazu :
Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2003, ST 1305
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 2006Sie sind hierOFOF 40/4Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. August 2006OMOM 314Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-ZonenDirektanregung
- 13. November 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1142Tempo bei der flächendeckenden Einführung von Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo 30-ZonenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung von CDU und FDP