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Elektrobusse in die Saalburgstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3145 entstanden aus Vorlage: OF 231/4 vom 24.04.2018

Betreff: Elektrobusse in die Saalburgstraße Der Magistrat wird gebeten, beim sukzessiven Umstieg auf Elektrobusse im ÖPNV die Buslinien, welche in der Saalburgstraße verkehren, vorrangig zu beachten.

Begründung: Wie aus einem Pressebericht hervorging (Frankfurter Neue Presse vom 10. März 2018), ist die Saalburgstraße eine der am höchsten mit Stickoxiden belasteten Straßen von ganz Frankfurt. Teilweise liegen die Werte über 50 Mikrogramm und damit oberhalb des gesetzlichen Grenzwertes. Auch wenn der Magistrat nicht für eine sofortige Einhaltung der Grenzwerte sorgen kann, so hat er doch die Möglichkeit, die städtischen Busse als einen Verursacher dieser Werte aus dem Verkehr zu nehmen und durch Elektrobusse zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2018OFOF 231/4Elektrobusse in die SaalburgstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2018Sie sind hier
    OMOM 3145Elektrobusse in die Saalburgstraße
    Direktanregung
  3. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1463Elektrobusse in die SaalburgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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