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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1997, OM 308 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1997, OF 118 /5

Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, im Sinne der neuen Straßenverkehrsordnung die Einbahnstraße Mailänder Straße in der Tempo-30-Zone am Sachsenhäuser Berg für den Radverkehr in beiden Richtungen zu öffnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.03.1998
  2. Stellungnahme vom 30.09.1998 Versandpaket: 17.12.1997 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 1997OFOF 118/5Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Dezember 1997Sie sind hier
    OMOM 308Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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