Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 28.09.2004, OM 3050
entstanden aus Vorlage: OF 586/7 vom 14.09.2004
Betreff:
Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7
Seit 1992 existiert das SPATZ-Programm der Stadt Frankfurt, an dem sich das Kinderbüro, das Grünflächenamt und der Verein "discorso e. V." beteiligen.
Im Rahmen des SPATZ-Programmes werden unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner mit vergleichsweise wenig Geld Spielplätze errichtet, die ein attraktives und sicheres Spielangebot nach den Wünschen der Mädchen und Jungen darstellen (vergl. Bericht des Magistrates vom 16.07.2004, B 483, S. 41 ff).
Im Rahmen der Begehung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 ist bekannt geworden, dass angeblich nicht alle Spielplätze, die im Rahmen der SPATZ-Aktionen angelegt wurden, vom TÜV überprüft und abgenommen wurden und somit Haftungsfragen ungeklärt seien.
Der Magistrat wird gebeten,
- zu prüfen und zu berichten, welche und wie viele Spielplätze im Rahmen des SPATZ-Projektes im Ortsbezirk 7 entstanden sind und
- ob alle Spielplätze vom TÜV abgenommen wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2004OFOF 586/7Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. September 2004Sie sind hierOMOM 3050Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Direktanregung
- 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 73Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats