Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit 1992 existiert das „SPATZ"-Programm der Stadt Frankfurt, an dem sich das Kinderbüro, das Grünflächenamt und der Verein „discorso e. V." beteiligen. Im Rahmen des SPATZ-Programmes werden unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner Spielplätze errichtet, die mit „vergleichsweise wenig Geld ein attraktives und sicheres Spielangebot nach den Wünschen der Mädchen und Jungen hergestellt" werden (vergl. B 483, S. 41 ff) Im Rahmen der Begehung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 ist bekannt geworden, dass angeblich nicht alle Spielplätze, die im Rahmen der SPATZ-Aktionen angelegt wurden, vom TÜV überprüft und abgenommen worden und somit Haftungsfragen ungeklärt seien.
Inhalt
Antrag vom 14.09.2004, OF 586/7
Betreff:
Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7
Seit 1992 existiert das "SPATZ"-Programm der Stadt Frankfurt, an dem sich das Kinderbüro, das Grünflächenamt und der Verein "discorso e. V." beteiligen.
Im Rahmen des SPATZ-Programmes werden unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner Spielplätze errichtet, die mit "vergleichsweise wenig Geld ein attraktives und sicheres Spielangebot nach den Wünschen der Mädchen und Jungen hergestellt" werden (vergl. B 483, S. 41 ff)
Im Rahmen der Begehung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 ist bekannt geworden, dass angeblich nicht alle Spielplätze, die im Rahmen der SPATZ-Aktionen angelegt wurden, vom TÜV überprüft und abgenommen worden und somit Haftungsfragen ungeklärt seien.
Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten,
- zu prüfen und zu berichten, welche und wie viele Spielplätze im Rahmen des SPATZ-Projektes im Ortsbezirk 7 entstanden sind und
- ob alle Spielplätze vom TÜV abgenommen wurden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2004Sie sind hierOFOF 586/7Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. September 2004OMOM 3050Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Direktanregung
- 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 73Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 CDU