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Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Seit 1992 existiert das „SPATZ"-Programm der Stadt Frankfurt, an dem sich das Kinderbüro, das Grünflächenamt und der Verein „discorso e. V." beteiligen. Im Rahmen des SPATZ-Programmes werden unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner Spielplätze errichtet, die mit „vergleichsweise wenig Geld ein attraktives und sicheres Spielangebot nach den Wünschen der Mädchen und Jungen hergestellt" werden (vergl. B 483, S. 41 ff) Im Rahmen der Begehung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 ist bekannt geworden, dass angeblich nicht alle Spielplätze, die im Rahmen der SPATZ-Aktionen angelegt wurden, vom TÜV überprüft und abgenommen worden und somit Haftungsfragen ungeklärt seien.

Inhalt

Antrag vom 14.09.2004, OF 586/7

Betreff:

Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7

Seit 1992 existiert das "SPATZ"-Programm der Stadt Frankfurt, an dem sich das Kinderbüro, das Grünflächenamt und der Verein "discorso e. V." beteiligen.

Im Rahmen des SPATZ-Programmes werden unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner Spielplätze errichtet, die mit "vergleichsweise wenig Geld ein attraktives und sicheres Spielangebot nach den Wünschen der Mädchen und Jungen hergestellt" werden (vergl. B 483, S. 41 ff)

Im Rahmen der Begehung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 ist bekannt geworden, dass angeblich nicht alle Spielplätze, die im Rahmen der SPATZ-Aktionen angelegt wurden, vom TÜV überprüft und abgenommen worden und somit Haftungsfragen ungeklärt seien.

Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

  1. zu prüfen und zu berichten, welche und wie viele Spielplätze im Rahmen des SPATZ-Projektes im Ortsbezirk 7 entstanden sind und
  2. ob alle Spielplätze vom TÜV abgenommen wurden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2004Sie sind hier
    OFOF 586/7Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. September 2004OMOM 3050Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Direktanregung
  3. 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 73Sicherheit von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3050 2004 Die Vorlage OF 586/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 CDU

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