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Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2004, OM 3024

entstanden aus Vorlage: OF 1012/9 vom 23.08.2004

Betreff:

Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein

Vorgang:

V 505 OBR 9; ST 1480/02

In der oben genannten Stellungnahme heißt es unter anderem:

Zu 2.: "Es wird mit dem Versorgungsträger der Leuchten geklärt, inwieweit gegebenenfalls eine höhere Wattage in den Einzelleuchten oder damit einhergehend der Austausch der Milchglashauben durch Klarglashauben eine Verbesserung erreicht werden kann. Die Bereiche, die nach Auffassung des Ortsbeirates heller beleuchtet werden müssen, können unter Umständen auch mit zusätzlichen Korbleuchten ausgestattet werden.

Dies alles kann grundsätzlich eine Lösung der Wünsche des Ortsbeirates darstellen.

Jedoch ist der Platz Am Weißen Stein nicht in der Prioritäten-Liste des Sonderprogramms ’Schöneres Frankfurt’ enthalten.

So ist derzeit keine grundsätzliche Finanzierung gewährleistet. Darüber hinaus ist eine Finanzplanung bis zum Jahr 2006 erfolgt. Somit kann vor diesem Zeitpunkt keine Planung beziehungsweise Realisierung in Angriff genommen werden.“

Der Magistrat wird aufgefordert, erneut zu prüfen, wie eine bessere Beleuchtung möglichst schnell gewährleistet werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2004OFOF 1012/9Bushaltestelle Anne-Frank-SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2004Sie sind hier
    OMOM 3024Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein
    Direktanregung
  3. 1. März 2005Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 307Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 10.03.2005
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 60 10

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_3024_2004 Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein

Diese Vorlage verweist auf