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Bushaltestelle Anne-Frank-Siedlung

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 23.08.2004, OF 1012/9

Betreff:

Bushaltestelle Anne-Frank-Siedlung

Vorgang:

V 505 OBR 9; ST 1480/02

In der o.g. Stellungnahme heißt es unter anderem:

Zu 2.:

"Es wird mit dem Versorgungsträger der Leuchten geklärt, inwieweit ggf. eine höhere Wattage in den Einzelleuchten oder damit einhergehend der Austausch der Milchglashauben durch Klarglashauben eine Verbesserung erreicht werden kann. Die Bereiche, die nach Auffassung des Ortsbeirates heller beleuchtet werden müssen, können u. U. auch mit zusätzlichen Korbleuchten ausgestattet werden.

Dies alles kann grundsätzlich eine Lösung der Wünsche des Ortsbeirates darstellen.

Jedoch ist der Platz Am Weißen Stein nicht in der Prioritäten-Liste des Sonderprogramms "Schöneres Frankfurt" enthalten.

So ist derzeit keine grundsätzliche Finanzierung gewährleistet. Darüber hinaus ist eine Finanzplanung bis zum Jahr 2006 erfolgt.

Somit kann vor diesem Zeitpunkt keine Planung bzw. Realisierung in Angriff genommen werden."

Der Magistrat wird aufgefordert, erneut zu prüfen, wie eine bessere Beleuchtung möglichst schnell gewährleistet werden kann.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2004Sie sind hier
    OFOF 1012/9Bushaltestelle Anne-Frank-Siedlung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2004OMOM 3024Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinDirektanregung
  3. 1. März 2005Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 307Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3024 2004 Die Vorlage OF 1012/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt geändert wird: "Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS

Mitdiskutieren

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