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Nachbarschaft
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Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OM
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 20.03.2014, OM 2996 entstanden aus Vorlage: OF 547/3 vom 06.03.2014

Betreff: Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße Vorgang: ST 193/14 Der Magistrat wird gebeten, entgegen der in seiner Stellungnahme ST 193 gemachten Aussage doch eine Intensivierung der Kontrollen durchzuführen. Zumindest sollten diese in einer zeitlich befristeten Aktion stattfinden.

Begründung: Das Anliegen des Ortsbeirates war nicht allein die Überwachung des Lkw-Durchfahrtsverbots im Sinne von Unfallverhütungen, sondern vor allem die Lärmbelästigung in der Wohnstraße gering zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2014STST 193Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-StraßeStellungnahme
  2. 6. März 2014OFOF 547/3Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 20. März 2014Sie sind hier
    OMOM 2996Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße
    Direktanregung
  4. 18. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 937Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 10.07.2014
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OM_2996_2014Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße

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