Aufstellen von Mülleimern im Stadtteil Oberrad hier: An den Haltestellen der Buslinien 81 und 82
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 298 entstanden aus Vorlage: OF 100/5 vom 13.06.2016
Betreff: Aufstellen von Mülleimern im Stadtteil Oberrad hier: An den Haltestellen der Buslinien 81 und 82 Der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen der Buslinien 81 und 82 - wo dies noch nicht geschehen ist - Mülleimer aufzustellen.
Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben an den Ortsbeirat 5 den Wunsch herangetragen, dass man an den Haltestellen der Buslinien 81 und 82 - wo dies noch nicht geschehen ist - Mülleimer aufstellen solle. Dies würde zum einen zur Sauberkeit der entsprechenden Gebiete beitragen und zum anderen würde es Hundehaltern die Möglichkeit bieten, die Hundekotbeutel direkt zu entsorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2016OFOF 100/5Aufstellen von Mülleimern im Stadtteil Oberrad hier: An den Haltestellen der Buslinien 81 und 82Ortsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2016Sie sind hierOMOM 298Aufstellen von Mülleimern im Stadtteil Oberrad hier: An den Haltestellen der Buslinien 81 und 82Direktanregung
- 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1222Aufstellen von Mülleimern im Stadtteil Oberrad hier: An den Haltestellen der Buslinien 81 und 82Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats