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Bürgersteige in Bornheim

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.08.2004, OM 2982

entstanden aus Vorlage: OF 571/4 vom 17.08.2004

Betreff:

Bürgersteige in Bornheim

Der Ortsbeirat hatte den Magistrat am 13. Januar diesen Jahres gebeten, den ruhenden Verkehr unter anderem in der Eichwaldstraße und der Wiesenstraße besser zu überwachen, da die Bürgersteige dort regelmäßig zugeparkt werden (OM 2507).

In seiner Antwort vom 16. April 2004 teilte der Magistrat mit, dass auf Grund der Personalsituation eine “systematische und regelmäßige Überwachung des Parkraumes im Ortsbezirk 4“ nicht erfolgen kann (ST 455), also er sich außer Stande sieht, das Problem mittels Personaleinsatz zu lösen.

Gleichzeitig hat der Magistrat auf dem Alleenring im Nordend auf den Randsteinen kleine Abweiser angebracht, die das Befahren der Radwege und Bürgersteige verhindern.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine solche Maßnahme nicht auch zu einem Erfolg in den oben genannten Straßen führen kann, zumal andere Maßnahmen ungeeignet oder nicht durchführbar erscheinen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2004OFOF 571/4Bürgersteige in BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. August 2004Sie sind hier
    OMOM 2982Bürgersteige in Bornheim
    Direktanregung
  3. 10. November 2004Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1167Bürgersteige in BornheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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