Bürgersteige in Bornheim
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Eichwaldstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.09.2026.
- Piktogramme in der Burgstraße/Höhe Comeniusschule02.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Querung Berger Straße für Kinder des Horts Spielstube Bornheim e. V.20.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Anbringung von Pollern in der Eichwaldstraße, um Falschparken zu unterbinden09.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Eichwaldstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat hatte den Magistrat am 13. Januar diesen Jahres gebeten, den ruhenden Verkehr unter anderem in der Eichwaldstraße und der Wiesenstraße besser zu überwachen, da die Bürgersteige dort regelmäßig zugeparkt werden (OM 2507). In seiner Antwort vom 16. April 2004 teilte der Magistrat mit, dass aufgrund der Personalsituation eine "systematische und regelmäßige Überwachung des Parkraumes im Ortsbezirk 4" nicht erfolgen kann (ST 455), also er sich außer Stande sieht, das Problem mittels Personaleinsatz zu lösen. Gleichzeitig hat der Magistrat auf dem Alleenring im Nordend auf den Randsteinen kleine Abweiser aufgebracht, die das Befahren der Radwege und Bürgersteige verhindern. Vor diesem Hintergrund
Inhalt
Antrag vom 17.08.2004, OF 571/4
Betreff:
Bürgersteige in Bornheim
Der Ortsbeirat hatte den Magistrat am 13. Januar diesen Jahres gebeten, den ruhenden Verkehr unter anderem in der Eichwaldstraße und der Wiesenstraße besser zu überwachen, da die Bürgersteige dort regelmäßig zugeparkt werden (OM 2507).
In seiner Antwort vom 16. April 2004 teilte der Magistrat mit, dass aufgrund der Personalsituation eine "systematische und regelmäßige Überwachung des Parkraumes im Ortsbezirk 4" nicht erfolgen kann (ST 455), also er sich außer Stande sieht, das Problem mittels Personaleinsatz zu lösen.
Gleichzeitig hat der Magistrat auf dem Alleenring im Nordend auf den Randsteinen kleine Abweiser aufgebracht, die das Befahren der Radwege und Bürgersteige verhindern.
Vor diesem Hintergrund möge der Magistrat prüfen und berichten, ob eine solche Maßnahme nicht auch zu einem Erfolg in den obengenannten Straßen führen kann, zumal andere Maßnahmen ungeeignet oder nicht durchführbar scheinen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. August 2004Sie sind hierOFOF 571/4Bürgersteige in BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 31. August 2004OMOM 2982Bürgersteige in BornheimDirektanregung
- 10. November 2004Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1167Bürgersteige in BornheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)