Kinderkulturtreff Eschersheim
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Anregung an den Magistrat vom 08.07.2004, OM 2947
entstanden aus Vorlage: OF 999/9 vom 05.07.2004
Betreff:
Kinderkulturtreff Eschersheim
Vorgang:
Schreiben vom Amt 40 v. 02.07.2004, vorläufige ST zur V 1183
Der Kinderkulturtreff Eschersheim ist derzeit in Teilen des Erdgeschosses der ehemaligen Sozialstation Eschersheim an der Straße "Im Wörth“ untergebracht. Das Liegenschaftsamt ist auf der Suche nach einem Mieter für diese ehemalige Sozialstation.
Heute mussten Mitglieder des Ortsbeirates erfahren, dass der Träger des Kinderkulturtreffs Eschersheim, die ihnen überlassenen Räume zum 31.12.2004 räumen soll. Der Vorstand hat diesem Räumungsansinnen widersprochen.
Der Kinderkulturtreff Eschersheim ist eine städtische Einrichtung, in der ständig zwischen 20 - 35 Kinder im Alter zwischen 6 und 12 Jahren eine Bleibe haben, die in Eschersheim nicht mehr wegzudenken ist.
Der Ortsbeirat ist über die Vorgehensweise äußerst verwundert, zumal hier eine schlechte Koordination zwischen den Ämtern festzustellen ist. Eine "Kündigung“ einer langjährigen (über 20 Jahre) Einrichtung mit einer Frist von weniger als 6 Monaten ist ungewöhnlich.
Der Magistrat wird daher aufgefordert,
- sofern nicht ein anderer Mieter für die Sozialstation gefunden werden kann, dem Kinderkulturtreff Eschersheim bis zum endgültigen Umbaubeginn ein Bleiberecht einzuräumen, und
- entweder einen Mieter zu suchen, bei dem das Kiku dort bleiben kann, oder
- den Mietvertrag so zu formulieren, dass das Kiku erst dann ausziehen muss, wenn in Eschersheim geeignete Ersatzräume gefunden sind, in die das Kiku sofort einziehen kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juli 2004OFOF 999/9Kinderkulturtreff EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Juli 2004OFOF 1000/9Kinderkulturtreff soll in Eschersheim bleiben!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juli 2004Sie sind hierOMOM 2947Kinderkulturtreff EschersheimDirektanregung
- 6. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1067Kinderkulturtreff EschersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats