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Kinderkulturtreff soll in Eschersheim bleiben!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 08.07.2004, OF 1000/9

Betreff:

Kinderkulturtreff soll in Eschersheim bleiben!

Das große Gebäude in der Nußzeil 48 beherbergt zur Zeit nur noch die städtische Krabbelstube Wirbelwind und das Kinderkulturtreff (Kiku). Der große Rest steht leer, seitdem das Sozialrathaus Anfang des Jahres ausgezogen ist. Es handelt sich um eine städtische Liegenschaft.

Verständlicherweise ist die Stadt Frankfurt aus finanziellen Gründen bemüht, es möglichst schnell wieder zu vermieten.

Nach Informationen vom letzten Treffen des Stadtteilarbeitskreises Eschersheim am 30. Juni 2004 bereitet die Abtrennung der Kindertagesstätte Wirbelwind in einen gesonderten Mietvertrag keine Probleme.

Nach neusten Informationen soll aber das Kiku Ende des Jahres ausziehen, weil ein neuer Mieter gefunden ist. Das Kiku besteht seit über 20 Jahren und ist in ganz Eschersheim der einzige offene städtische Kindertreff. Darum soll er auf jeden Fall erhalten bleiben !

Es ist unzumutbar, das Kiku rauszuwerfen, ohne dass gesichert ist, wo und wann das Kiku einen alternativen Standort bekommt !

Der Magistrat wird darum aufgefordert,

  1. entweder einen Mieter zu suchen, bei dem das Kiku dort bleiben kann oder
  2. den Mietvertrag so formulieren, dass das Kiku erst dann ausziehen muss, wenn in Eschersheim geeignete Ersatzräume gefunden sind, in die das Kiku sofort einziehn kann.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 2004OFOF 999/9Kinderkulturtreff EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juli 2004OMOM 2947Kinderkulturtreff EschersheimDirektanregung
  3. 8. Juli 2004Sie sind hier
    OFOF 1000/9Kinderkulturtreff soll in Eschersheim bleiben!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 6. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1067Kinderkulturtreff EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO I, TOP 26
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 2947 2004 1. Die Vorlage OF 999/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) das Schreiben des Stadtschulamtes vom 02.07.2004 und die vorläufige Stellungnahme zur Vorlage V 1183 im Vorgang aufgeführt werden; b) der zweite Punkt gestrichen und c) die Punkte 1. und 2. der Vorlage OF 1000/9 als neue Punkte 2. und 3. angefügt werden. 2. Die Vorlage OF 1000/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 999/9 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_1000-9_2004 Kinderkulturtreff soll in Eschersheim bleiben!

Diese Vorlage verweist auf