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Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.02.2014, OM 2940 entstanden aus Vorlage: OF 141/14 vom 09.02.2014

Betreff: Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens Der Magistrat wird gebeten zu klären, wer für die turnusgemäße Reinigung des Brunnens auf dem Kirchplatz zuständig ist. Zweck der Klärung ist, den Brunnen in eine dauerhafte Reinigung einzubeziehen.

Begründung: Bei der Reinigung des Brunnens gibt es Unklarheiten über die Zuständigkeit für die Reinigung, die in der Vergangenheit dazu führten, dass diese Fläche überhaupt nicht oder erst nach langen telefonischen Gesprächen mit verschiedenen Ämtern von diesen gereinigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2014OFOF 141/14Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des BrunnensOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2014Sie sind hier
    OMOM 2940Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens
    Direktanregung
  3. 5. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 613Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des BrunnensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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