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Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu klären, wer für die tournusgemäße Reinigung des Brunnens auf dem Kirchplatz zuständig ist. Zweck der Klärung ist, den Brunnen einer dauerhaften Reinigung einzubeziehen. Begründung: Für die Reinigung des Brunnens gibt es Unklarheiten für die Zuständigkeit der Reinigung, die in der Vergangenheit dazu führten, dass diese Fläche überhaupt nicht oder erst nach langen telefonischen Gesprächen bei verschiedenen Ämtern von diesen gereinigt wurden.

Inhalt

Antrag vom 09.02.2014, OF 141/14

Betreff: Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu klären, wer für die tournusgemäße Reinigung des Brunnens auf dem Kirchplatz zuständig ist. Zweck der Klärung ist, den Brunnen einer dauerhaften Reinigung einzubeziehen.

Begründung: Für die Reinigung des Brunnens gibt es Unklarheiten für die Zuständigkeit der Reinigung, die in der Vergangenheit dazu führten, dass diese Fläche überhaupt nicht oder erst nach langen telefonischen Gesprächen bei verschiedenen Ämtern von diesen gereinigt wurden.Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 141/14Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des Brunnens
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2014OMOM 2940Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des BrunnensDirektanregung
  3. 5. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 613Harheimer Kirchplatz hier: Klären der Zuständigkeit für die Reinigung des BrunnensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 28 · 24.02.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2940 2014 Die Vorlage OF 141/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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