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Bebauungspläne und Bebauungslücken im Ortsbeirat 3

Vorlagentyp: OM
4 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Angelegenheit „Bebauung Eckenheimer Landstraße/Malapertstraße“ wurde das Fehlen eines Bebauungsplanes als planungsrechtliches Versäumnis offenkundig. Hier hätte der Ortsbeirat sich einen Bebauungsplan gewünscht, der die bislang nichtöffentliche Grünfläche von einer Bebauung freihält. Vorhanden ist nur ein Aufstellungsbeschluss als rein politische Absichtserklärung, zukünftig einen Bebauungsplan aufzustellen. Um sich künftig proaktiv mit Aufstellungswünschen in die städtebauliche Gestaltung des Nordends einschalten zu können, benötigen die Fraktionen des Ortsbeirates die im Antrag genannten Materialien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2004, ST 896 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 09.09.2004, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.07.2004, OM 2932

entstanden aus Vorlage: OF 663/3 vom 21.06.2004

Betreff:

Bebauungspläne und Bebauungslücken im Ortsbeirat 3

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat eine detaillierte Übersicht über

  1. bereits aufgestellte Bebauungspläne,
  2. Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne,
  3. Flächen, die weder von Bebauungsplänen noch von Aufstellungsbeschlüssen erfasst werden und
  4. Baulücken

im Ortsbezirk 3 zu verschaffen.

Weiterhin wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat 3 schnellstmöglich den derzeit gültigen Flächennutzungsplan in einer Form, bei der auch Einzelgrundstücke zu erkennen sind (z. B. als CD-Rom), zukommen zu lassen.

Begründung:

In der Angelegenheit "Bebauung Eckenheimer Landstraße/Malapertstraße“ wurde das Fehlen eines Bebauungsplanes als planungsrechtliches Versäumnis offenkundig. Hier hätte der Ortsbeirat sich einen Bebauungsplan gewünscht, der die bislang nichtöffentliche Grünfläche von einer Bebauung freihält. Vorhanden ist nur ein Aufstellungsbeschluss als rein politische Absichtserklärung, zukünftig einen Bebauungsplan aufzustellen.

Um sich künftig proaktiv mit Aufstellungswünschen in die städtebauliche Gestaltung des Nordends einschalten zu können, benötigen die Fraktionen des Ortsbeirates die im Antrag genannten Materialien.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2004Sie sind hier
    OMOM 2932Bebauungspläne und Bebauungslücken im Ortsbeirat 3
    Direktanregung
  2. 2. August 2004Antwort des Magistrats · nach 4 WochenSTST 896Bebauungspläne und Bebauungslücken im Ortsbezirk 3Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 00

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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