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Zugeparkter Gehweg Baseler Platz 1 - 5

Vorlagentyp: OM
6 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Das nebeneinanderher Laufen ist hier nicht mehr möglich. Passanten mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer müssen sogar auf die Fahrbahn ausweichen. Da der Bereich nicht nur gelegentlich, sondern so gut wie immer illegal beparkt wird, ist eine verstärkte Überwachung des Abschnitts durch das Ordnungsamt nicht zielführend. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2004, ST 898 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.06.2004, OM 2906

entstanden aus Vorlage: OF 771/1 vom 08.06.2004

Betreff:

Zugeparkter Gehweg Baseler Platz 1 - 5

Der Magistrat wird aufgefordert, mittels Poller dafür Sorge zu tragen, dass in dem im Betreff genannten Bereich das illegale Gehwegparken wirkungsvoll unterbunden wird.

Begründung:

Das nebeneinanderher Laufen ist hier nicht mehr möglich. Passanten mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer müssen sogar auf die Fahrbahn ausweichen.

Da der Bereich nicht nur gelegentlich, sondern so gut wie immer illegal beparkt wird, ist eine verstärkte Überwachung des Abschnitts durch das Ordnungsamt nicht zielführend.

.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2004Sie sind hier
    OMOM 2906Zugeparkter Gehweg Baseler Platz 1 - 5
    Direktanregung
  2. 12. August 2004Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 898Zugeparkter Gehweg Baseler Platz 1-5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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