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LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim II

Vorlagentyp: OM
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2009, OM 2902

entstanden aus Vorlage: OF 824/9 vom 12.01.2009

Betreff:

LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim II

Vorgang:

OM 2550/08 OBR 9; ST 1434/08

In der Stellungnahme des Magistrats ST 1434 wird ausgeführt, dass es sich bei dem Bereich der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) um ein reines Wohngebiet handele, in dem aufkommender LKW-Verkehr als Ziel- und Quellverkehr auftrete. Ein LKW-Verbot müsse daher mit dem Zusatz "Anlieger frei“ versehen werden. Das ist kein Problem. Der Ortsbeirat kann nicht erkennen, warum ein solches LKW-Verbot zwar den Anwohnern der Kurhessenstraße zugutekommt, aber den Anwohnern der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung vorenthalten werden soll.

Der Magistrat wird deshalb

  1. erneut aufgefordert, an den Zufahrten von der Hügelstraße und der Eschersheimer Landstraße zu der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) die Einfahrt für Lkw mit dem Zeichen 253 zu untersagen, wie dies auch bei der Kurhessenstraße der Fall ist;
  2. um Mitteilung gebeten, ob es zutreffend ist, dass im Bereich der Grafenstraße nachts regelmäßig schwere Fahrzeuge einer bestimmten Straßenbaufirma abgestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2009OFOF 824/9LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Januar 2009Sie sind hier
    OMOM 2902LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim II
    Direktanregung
  3. 12. Mai 2009STST 674LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim IIStellungnahme
  4. 20. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1482Lkw-freies Wohngebiet in Eschersheim IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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