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LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim II

Vorlagentyp: OFCDU
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

1434 wird ausgeführt, dass es sich bei dem Bereich der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) um ein reines Wohngebiet handele, in dem aufkommender LKW-Verkehr als Ziel- und Quellverkehr auftrete. Ein LKW-Verbot müsse daher mit dem Zusatz „Anlieger frei“ versehen werden. Das ist kein Problem. Der Ortsbeirat kann nicht erkennen, warum ein solches LKW-Verbot zwar den Anwohnern der Kurhessenstraße zu Gute kommt, aber den Anwohnern der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung vorenthalten werden soll. Der Magistrat wird deshalb 1. erneut aufgefordert, an den Zufahrten von der Hügelstraße und der Eschersheimer Landstraße zu der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) die Einfahrt für Lkw mit dem Zeichen 253 zu untersagen, wie dies auch bei der Kurhessenstraße der Fall ist, sowie 2. um Mitteilung gebeten, ob es zutreffend ist, dass im Bereich der Grafenstraße nachts regelmäßig schwere Fahrzeuge einer bestimmten Straßenbau-Firma abgestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 12.01.2009, OF 824/9

Betreff: LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim II Vorgang: OM 2550/08 OBR 9; ST 1434/08 In der Stellungnahme des Magistrats ST 1434 wird ausgeführt, dass es sich bei dem Bereich der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) um ein reines Wohngebiet handele, in dem aufkommender LKW-Verkehr als Ziel- und Quellverkehr auftrete. Ein LKW-Verbot müsse daher mit dem Zusatz "Anlieger frei“ versehen werden. Das ist kein Problem. Der Ortsbeirat kann nicht erkennen, warum ein solches LKW-Verbot zwar den Anwohnern der Kurhessenstraße zu Gute kommt, aber den Anwohnern der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung vorenthalten werden soll. Der Magistrat wird deshalb 1. erneut aufgefordert, an den Zufahrten von der Hügelstraße und der Eschersheimer Landstraße zu der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) die Einfahrt für Lkw mit dem Zeichen 253 zu untersagen, wie dies auch bei der Kurhessenstraße der Fall ist, sowie 2. um Mitteilung gebeten, ob es zutreffend ist, dass im Bereich der Grafenstraße nachts regelmäßig schwere Fahrzeuge einer bestimmten Straßenbau-Firma abgestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 824/9LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim II
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Januar 2009OMOM 2902LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim IIDirektanregung
  3. 12. Mai 2009STST 674LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim IIStellungnahme
  4. 20. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1482Lkw-freies Wohngebiet in Eschersheim IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 27 · 22.01.2009
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2902 2009 Die Vorlage OF 824/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und BFF

Mitdiskutieren

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