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Neubau der Martin-Buber-Schule mit höchster Priorität vorantreiben

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Neubau der Martin-Buber-Schule mit höchster Priorität voranzutreiben und Kooperationspartner für den Hort "Zauberwald" zu suchen. Die Schulgemeinde benötigt dringend neue Räumlichkeiten, da die aktuellen Bedingungen untragbar sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

1. den Neubau der Martin-Buber-Schule mit höchster Priorität voranzutreiben

und

2 . Kooperationspartner zur Implementierung des Hortes "Zauberwald" zu suchen.

Begründung

Seit Jahrzehnten wartet die Martin-Buber-Schule auf den Neubau. Die Schulgemeinde arbeitet seit Langem in Containern und ein Ausbau zur Ganztagsschule ist nicht möglich. Auch fällt regelmäßig die Heizung im Winter aus. Durch den fehlenden Neubau fehlen auch Hortplätze. Eltern lassen ihre Kinder u. a. mit Taxis zu anderen Betreuungsmöglichkeiten fahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2022OFOF 550/5Neubau der Martin-Buber-Schule mit höchster Priorität vorantreibenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2022Sie sind hier
    OMOM 2860Neubau der Martin-Buber-Schule mit höchster Priorität vorantreiben
    Direktanregung
  3. 5. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1025Neubau der Martin-Buber-Schule mit höchster Priorität vorantreibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 17 · 27.01.2023
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 19 · 24.03.2023
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-13

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