Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihalten
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Anregung an den Magistrat vom 13.01.2009, OM 2857 entstanden aus Vorlage: OF 1033/6 vom 04.12.2008
Betreff: Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihalten Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen (z.B. Aufstellen eines Halteverbotsschildes, Aufbringen von Markierungen auf die Fahrbahn oder ähnliches), um zu verhindern, dass Fahrzeuge gegenüber der Einfahrt zur Kita im Grünen Winkel in der Eisenbahner-Siedlung in Nied parken und die Zufahrt zur Kita behindern bzw. blockieren.
Begründung: Immer wieder werden im oben genannten Bereich Fahrzeuge geparkt. Da die Straße jedoch sehr eng ist, führt das dazu, dass dann die Zufahrt zur Kita sehr erschwert bzw. für größere Fahrzeuge unmöglich gemacht wird. Der Essenslieferant kommt z.B. mit seinem größeren Fahrzeug nicht mehr durch. Ein Feuerwehrfahrzeug hätte im Notfall ebenfalls keine Chance, den Kindergarten zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2008OFOF 1033/6Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Januar 2009Sie sind hierOMOM 2857Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihaltenDirektanregung
- 17. März 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 402Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats