Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihalten
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Immer wieder werden im genannten Bereich Fahrzeuge geparkt. Da die Straße jedoch sehr eng ist, führt das dazu, dass dann die Zufahrt zur Kita sehr erschwert bzw. für größere Fahrzeuge unmöglich gemacht wird. Der Essenslieferant z.B. kommt mit seinem größeren Fahrzeug nicht mehr durch. Ein Feuerwehrfahrzeug hätte im Notfall ebenfalls keine Chance den Kindergarten zu erreichen.
Inhalt
Antrag vom 04.12.2008, OF 1033/6
Betreff:
Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihalten
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen (z.B. Aufstellen eines Halteverbotsschildes, Aufbringen von Markierungen auf die Fahrbahn oder ähnliches), um zu verhindern, dass Fahrzeuge gegenüber der Einfahrt zur Kita Grüne Winkel in der Eisenbahnersiedlung in Nied parken und die Zufahrt zur Kita behindern bzw. blockieren.
Begründung:
Immer wieder werden im genannten Bereich Fahrzeuge geparkt. Da die Straße jedoch sehr eng ist, führt das dazu, dass dann die Zufahrt zur Kita sehr erschwert bzw. für größere Fahrzeuge unmöglich gemacht wird. Der Essenslieferant z.B. kommt mit seinem größeren Fahrzeug nicht mehr durch. Ein Feuerwehrfahrzeug hätte im Notfall ebenfalls keine Chance den Kindergarten zu erreichen.
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2008Sie sind hierOFOF 1033/6Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Januar 2009OMOM 2857Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihaltenDirektanregung
- 17. März 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 402Zufahrt zum Kindergarten der evangelischen Apostelgemeinde im Grünen Winkel freihaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme