Die für den Ortsbezirk 5 relevanten Inhalte des Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+ in einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung der Bevölkerung vorstellen
Zusammenfassung
Die Anregung fordert den Magistrat auf, den Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+ in einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung vorzustellen und alle relevanten Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Dies soll die Bevölkerung an den Planungen für den schienengebundenen Personennahverkehr beteiligen.
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Antwort überfällig
Der Magistrat hätte bis zum 11.09.2026 antworten müssen. Seit 20 Tagen liegt nichts vor.Warum?
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu veranlassen:
- Der Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+ wird der Bevölkerung in einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung vorgestellt.
- Alle relevanten Unterlagen, welche zur Entscheidung über die im GVP Schiene enthaltenen und ausgeschlossenen Projekte führten, werden den Ortsbeiratsmitgliedern und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt.
Begründung
Der Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+ wird die Planung des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs für die nächsten Jahrzehnte beeinflussen. Deshalb ist es notwendig, die Bevölkerung an den Planungen, auch für das Gesamtnetz und nicht nur für einzelne Teilstrecken, zu beteiligen. Dies besonders, da ein Großteil des Gesamtverkehrsplans Schiene aus dem Jahr 2005 noch nicht realisiert wurde. Die Information des Ortsbeirats und der interessierten Öffentlichkeit ist geboten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juni 2026OFOF 83/5Die für den Ortsbezirk 5 relevanten Inhalte des Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+ in einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung der Bevölkerung vorstellenOrtsbeiratsantrag · Linke
- 19. Juni 2026Sie sind hierOMOM 279Die für den Ortsbezirk 5 relevanten Inhalte des Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+ in einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung der Bevölkerung vorstellenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats