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Rückblick auf Altlastverdacht auf dem Baugelände Naxos

Vorlagentyp: OM
137 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2795 entstanden aus Vorlage: OF 353/4 vom 06.01.2014

Betreff: Rückblick auf Altlastverdacht auf dem Baugelände Naxos Vorgang: V 39/11 OBR 4; ST 1007/11 In der Stellungnahme vom 24.08.2011 (ST 1007), bezogen auf die Anfrage des Ortsbeirats vom 31.05.2011 (V 39), hat der Magistrat dem Ortsbeirat zur Kenntnis gegeben, dass es auf dem Baugelände Naxos nur einzelne punktuelle Bodenverunreinigungen gäbe, die teilweise bereits zu jenem Zeitpunkt beseitigt gewesen seien, anderenteils aufgrund der Abdeckung mit Planen keine Beeinträchtigung der Anwohner und Passanten verursachen könnten. Weiterhin wird dargelegt, dass der Baufirma auferlegt worden sei, den Aushub mit Wasser zu besprühen, um die Staubentwicklung zu minimieren. Jetzt ist bekannt geworden, dass der Boden und auch der Aushub teilweise wohl stärker als angenommen kontaminiert waren, und es gibt Grund zur Annahme, dass die Aushubarbeiten nicht mit insofern wünschenswerten Sicherungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, - ob sich die der damaligen Stellungnahme zugrunde liegende Gefahreneinschätzung auch im weiteren Verlauf bestätigt hat und ob entsprechend die ergriffenen Maßnahmen ausreichend waren; - welche Kontaminationen in der Zwischenzeit zusätzlich festgestellt wurden (Art, Ausmaß); - ob zugehörige Mess- und Prüfergebnisse seitens des Regierungspräsidiums als altlastenbehördlich zuständiger Stelle entweder öffentlich oder interessierten Nachbareigentümern zugänglich gemacht werden können; - ob die im Boden verbliebenen Schadstoffe auf die Nutzung der erstellten Gebäude und der Freiflächen durch die künftigen Bewohner der Häuser Auswirkungen haben; - wie bei künftigen Baumaßnahmen (auf dem Naxosgelände selbst, wie auch an anderen Orten) sichergestellt wird, dass solche unliebsamen Überraschungen nicht erneut vorkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2011STST 1007Altlastenverdacht auf Baugelände NaxosStellungnahme
  2. 6. Januar 2014OFOF 353/4Rückblick auf Altlastverdacht auf Baugelände NaxosOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP, LINKE.
  3. 21. Januar 2014Sie sind hier
    OMOM 2795Rückblick auf Altlastverdacht auf dem Baugelände Naxos
    Direktanregung
  4. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 137 WochenSTST 487Rückblick auf Altlastverdacht auf dem Baugelände NaxosStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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