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Rückblick auf Altlastverdacht auf Baugelände Naxos

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDFDPLINKE
137 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Baugelände Naxos Vorgang: ST 1007/11 In der Stellungnahme ST 1007 v. 24. 8. 2011, bezogen auf die Anfrage des Ortsbeirats V 39 v. 31. 5. 2011, hat der Magistrat dem Ortsbeirat zur Kenntnis gegeben, dass es auf dem Baugelände Naxos nur einzelne punktuelle Bodenverunreinigungen gebe, die teilweise bereits zu jenem Zeitpunkt beseitigt gewesen seien, anderenteils aufgrund der Abdeckung mit Planen keine Beeinträchtigung der Anwohner und Passanten verursachen könnten. Weiterhin wird dargelegt, dass der Baufirma auferlegt worden sei, den Aushub mit Wasser zu besprühen um die Staubentwicklung zu minimieren. Jetzt ist bekannt geworden, dass der Boden und auch der Aushub teilweise wohl stärker als angenommen kontaminiert waren, und es gibt Grund zur Annahme, dass die Aushubarbeiten nicht mit insofern wünschenswerten Sicherungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sich die der damaligen Stellungnahme zugrundeliegende Gefahreneinschätzung auch im weiteren Verlauf bestätigt hat und ob entsprechend die ergriffenen Maßnahmen ausreichend waren; welche Kontaminationen in der Zwischenzeit zusätzlich festgestellt wurden (Art, Ausmaß); ob zugehörige Mess- und Prüfergebnisse seitens des Regierungspräsidiums als altlastenbehördlich zuständiger Stelle entweder öffentlich oder interessierten Nachbareigentümern zugänglich gemacht werden können; ob die im Boden verbliebenen Schadstoffe auf die Nutzung der erstellten Gebäude und der Freiflächen durch die künftigen Bewohner der Häuser Auswirkungen haben; wie bei künftigen Baumaßnahmen (auf dem Naxosgelände selbst wie auch an anderen Orten) sichergestellt wird, dass solche unliebsamen Überraschungen nicht erneut vorkommen.

Inhalt

Antrag vom 06.01.2014, OF 353/4

Betreff: Rückblick auf Altlastverdacht auf Baugelände Naxos Vorgang: ST 1007/11 In der Stellungnahme ST 1007 v. 24. 8. 2011, bezogen auf die Anfrage des Ortsbeirats V 39 v. 31. 5. 2011, hat der Magistrat dem Ortsbeirat zur Kenntnis gegeben, dass es auf dem Baugelände Naxos nur einzelne punktuelle Bodenverunreinigungen gebe, die teilweise bereits zu jenem Zeitpunkt beseitigt gewesen seien, anderenteils aufgrund der Abdeckung mit Planen keine Beeinträchtigung der Anwohner und Passanten verursachen könnten. Weiterhin wird dargelegt, dass der Baufirma auferlegt worden sei, den Aushub mit Wasser zu besprühen um die Staubentwicklung zu minimieren. Jetzt ist bekannt geworden, dass der Boden und auch der Aushub teilweise wohl stärker als angenommen kontaminiert waren, und es gibt Grund zur Annahme, dass die Aushubarbeiten nicht mit insofern wünschenswerten Sicherungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sich die der damaligen Stellungnahme zugrundeliegende Gefahreneinschätzung auch im weiteren Verlauf bestätigt hat und ob entsprechend die ergriffenen Maßnahmen ausreichend waren; welche Kontaminationen in der Zwischenzeit zusätzlich festgestellt wurden (Art, Ausmaß); ob zugehörige Mess- und Prüfergebnisse seitens des Regierungspräsidiums als altlastenbehördlich zuständiger Stelle entweder öffentlich oder interessierten Nachbareigentümern zugänglich gemacht werden können; ob die im Boden verbliebenen Schadstoffe auf die Nutzung der erstellten Gebäude und der Freiflächen durch die künftigen Bewohner der Häuser Auswirkungen haben; wie bei künftigen Baumaßnahmen (auf dem Naxosgelände selbst wie auch an anderen Orten) sichergestellt wird, dass solche unliebsamen Überraschungen nicht erneut vorkommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2011STST 1007Altlastenverdacht auf Baugelände NaxosStellungnahme
  2. 6. Januar 2014Sie sind hier
    OFOF 353/4Rückblick auf Altlastverdacht auf Baugelände Naxos
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP, LINKE.
  3. 21. Januar 2014OMOM 2795Rückblick auf Altlastverdacht auf dem Baugelände NaxosDirektanregung
  4. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 137 WochenSTST 487Rückblick auf Altlastverdacht auf dem Baugelände NaxosStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 27 · 21.01.2014
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2795 2014 Die Vorlage OF 353/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

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