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Verbindungsstraße zum Klärwerk in Sindlingen parallel zur B 40 („Baustraße“)

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2789 entstanden aus Vorlage: OF 910/6 vom 28.11.2013

Betreff: Verbindungsstraße zum Klärwerk in Sindlingen parallel zur B 40 ("Baustraße") Der Magistrat wird gebeten, Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung zur Sanierung und zum Ausbau der Verbindungsstraße zur Kläranlage und zur SEVA in Sindlingen (sogenannte "Baustraße" parallel zur B 40) im Ortsbeirat 6 vorzustellen.

Begründung: Anlässlich eines Ortstermins am 23. Oktober 2013 informierte das Amt für Straßenbau und Erschließung, dass es Vorplanungen zum teilweisen Ausbau der offiziellen Verbindungsstraße zum Klärwerk Sindlingen gebe. Hintergrund war, dass es auf der einspurigen Straße zu Behinderungen im Begegnungsverkehr, u. a. auch mit landwirtschaftlichem Verkehr und Radfahrern, kommt. Besonders dem Lkw-Gefahrgutverkehr soll eine sichere Nutzung ermöglicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2013OFOF 910/6Verbindungsstraße zum Klärwerk in Sindlingen parallel zur B.40 (.Baustraße.)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 21. Januar 2014Sie sind hier
    OMOM 2789Verbindungsstraße zum Klärwerk in Sindlingen parallel zur B 40 („Baustraße“)
    Direktanregung
  3. 21. März 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 427Verbindungsstraße zum Klärwerk in Sindlingen parallel zur B 40 ("Baustraße")Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_2789_2014Verbindungsstraße zum Klärwerk in Sindlingen parallel zur B 40 („Baustraße“)

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