Zusätzliche Parkplätze in der Amaliestraße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die bislang in der Amaliestraße ausgewiesenen Parkplätze reichen für die Anwohner nicht annähernd aus. Das Parken auf der Fahrbahn ist in der Amaliestraße nicht möglich, weil die Fahrbahn zu schmal ist (§ 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO). Die Anwohner parkten daher in der Vergangenheit - ordnungswidrig - ihre Fahrzeuge auf dem Gehweg. Dieses Parken wurde über einen Zeitraum von fast zehn Jahren geduldet. Es wurde nunmehr von Anwohnern der Amaliestraße der Wunsch geäußert, dieses Parken durch das Aufstellen eines entsprechenden Zeichens zu legalisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2009, ST 184 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.11.2008, OM 2771
entstanden aus Vorlage: OF 373/16 vom 10.11.2008
Betreff:
Zusätzliche Parkplätze in der Amaliestraße
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob zusätzliche Parkplätze in der Amaliestraße durch das Zeichen 315 "Parken auf Gehwegen“ ausgewiesen werden können.
Begründung:
Die bislang in der Amaliestraße ausgewiesenen Parkplätze reichen für die Anwohner nicht annähernd aus.
Das Parken auf der Fahrbahn ist in der Amaliestraße nicht möglich, weil die Fahrbahn zu schmal ist (§ 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO).
Die Anwohner parkten daher in der Vergangenheit - ordnungswidrig - ihre Fahrzeuge auf dem Gehweg.
Dieses Parken wurde über einen Zeitraum von fast zehn Jahren geduldet.
Es wurde nunmehr von Anwohnern der Amaliestraße der Wunsch geäußert, dieses Parken durch das Aufstellen eines entsprechenden Zeichens zu legalisieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2008OFOF 373/16Zusätzliche Parkplätze in der AmaliestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2008Sie sind hierOMOM 2771Zusätzliche Parkplätze in der AmaliestraßeDirektanregung
- 22. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 184Zusätzliche Parkplätze in der AmaliestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats