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Wassergraben/Schelmenburg

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

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Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2713 entstanden aus Vorlage: OF 211/16 vom 10.11.2013

Betreff: Wassergraben/Schelmenburg Der Magistrat wird gebeten, die Steinfugen des Wasserbettes und der Grabenwände an der Schelmenburg mit Mörtel und nicht wie vorgesehen mit Splitt - was teilweise schon geschehen ist - zu füllen. Schon jetzt - ohne Wasser im Graben - wächst das Grün (Sträucher und Grünzeug bis zu 1,50 m hoch ) aus den mit Splitt gefüllten Steinfugen. Sollte trotzdem eine Verfugung mit Splitt durchgeführt werden, so müsste das Wasser des Grabens alle drei bis vier Monate abgelassen oder gereinigt werden. Durch das in das Wasser abfallende Blattwerk wird das Grabenwasser verunreinigt - mit der Folge von Fäulnisbildung und enormer Geruchsbelästigung. Durch die Fäulnisbildung mit Geruchsbelästigung in den warmen Monaten hat der Gaststättenbetreiber der Stadthalle Bergen, die Besucher des Kinderspielplatzes und die Kita nebenan große Probleme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2013OFOF 211/16Wassergraben/SchelmenburgOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. November 2013Sie sind hier
    OMOM 2713Wassergraben/Schelmenburg
    Direktanregung
  3. 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 345Wassergraben SchelmenburgStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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