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Schwanheim: Tempo 30-Zone

Vorlagentyp: OM
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Im Streckenabschnitt zwischen Mainuferstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg quert der Schulweg zur Minna-Specht-Schule (s. Schulwegplan). Des Weiteren befindet sich in diesem Streckenabschnitt eine Seniorenwohnanlage und in unmittelbarer Nähe ein Kindergarten. Außerdem münden im besagten Bereich 5 Straßen in die Rheinlandstraße, zusätzlich noch die Ein- und Ausfahrt einer stark frequentierten Großtankstelle. Durch die vielen parkenden Autos im Straßenverlauf wird der Einblick in die Rheinlandstraße erheblich erschwert. In diesem Streckenabschnitt haben sich im letzten Jahr drei schwere Unfälle mit Totalschäden ereignet. Vor diesem Hintergrund ist es unerklärlich, dass von amtlicher Seite kein Unfallschwerpunkt erkannt wird. Aus Sicht der Ortskundigen ist es dringend notwendig, für diesen Abschnitt die 30 km/h-Beschränkung vorzunehmen. Der Streckenabschnitt zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße, der zurzeit mit 50 km/h befahren werden darf, ist zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Lönsweg äußerst schmal. Genau dort queren aber an mehreren Pfaden viele Bürgerinnen und Bürger die Rheinlandstraße, auch Kinder, insbesondere die Kinder des Waldkindergartens und nicht zuletzt die vielen Hundebesitzer, die ihre Tiere dort über die Straße führen. Zwar wurden jüngst an dieser Stelle die bis an die Straße heran gewachsenen Büsche zwecks besserer Einsicht etwas zurückgeschnitten, aber insgesamt ist dadurch die Gefahrensituation nicht behoben. Auch hier ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h dringend geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.01.2009, ST 173 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1132 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2675

entstanden aus Vorlage: OF 963/6 vom 12.09.2008

Betreff:

Schwanheim: Tempo 30-Zone

Vorgang:

ST 78/08

Der Magistrat wird gebeten, die Rheinlandstraße zwischen Mainuferstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg sowie zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße, d. h. die gesamte Rheinlandstraße, auf Tempo 30 zu begrenzen und deren Einhaltung zu überwachen.

Begründung:

Im Streckenabschnitt zwischen Mainuferstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg quert der Schulweg zur Minna-Specht-Schule (s. Schulwegplan). Des Weiteren befindet sich in diesem Streckenabschnitt eine Seniorenwohnanlage und in unmittelbarer Nähe ein Kindergarten.

Außerdem münden im besagten Bereich 5 Straßen in die Rheinlandstraße, zusätzlich noch die Ein- und Ausfahrt einer stark frequentierten Großtankstelle.

Durch die vielen parkenden Autos im Straßenverlauf wird der Einblick in die Rheinlandstraße erheblich erschwert. In diesem Streckenabschnitt haben sich im letzten Jahr drei schwere Unfälle mit Totalschäden ereignet. Vor diesem Hintergrund ist es unerklärlich, dass von amtlicher Seite kein Unfallschwerpunkt erkannt wird.

Aus Sicht der Ortskundigen ist es dringend notwendig, für diesen Abschnitt die 30 km/h-Beschränkung vorzunehmen.

Der Streckenabschnitt zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße, der

zurzeit mit 50 km/h befahren werden darf, ist zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Lönsweg äußerst schmal. Genau dort queren aber an mehreren Pfaden viele Bürgerinnen und Bürger die Rheinlandstraße, auch Kinder, insbesondere die Kinder des Waldkindergartens und nicht zuletzt die vielen Hundebesitzer, die ihre Tiere dort über die Straße führen. Zwar wurden jüngst an dieser Stelle die bis an die Straße heran gewachsenen Büsche zwecks besserer Einsicht etwas zurückgeschnitten, aber insgesamt ist dadurch die Gefahrensituation nicht behoben. Auch hier ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h dringend geboten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2008OFOF 963/6Schwanheim: Tempo 30-ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Oktober 2008Sie sind hier
    OMOM 2675Schwanheim: Tempo 30-Zone
    Direktanregung
  3. 21. Januar 2009STST 173Schwanheim: Tempo 30-ZoneStellungnahme
  4. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1132Schwanheim: Tempo 30-ZoneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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