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Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 07.11.2013, OM 2672 entstanden aus Vorlage: OF 495/3 vom 23.10.2013

Betreff: Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass durch konsequente Verkehrskontrollen das bestehende Durchfahrtsverbot für Lkw von Osten (Friedberger Landstraße) kommend eingehalten wird. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in die entgegengesetzte Richtung (Richard-Wagner-Straße) auch ein Lkw-Durchfahrtsverbot eingerichtet werden kann.

Begründung: Der Lkw-Verkehr stellt für die Anwohner eine große Belastung dar. Die Durchfahrt von Lkws ist in der Rat-Beil-Straße, zumindest von Osten kommend, durch Beschilderung untersagt. Dieses Verbot wird jedoch recht häufig ignoriert und missachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2013OFOF 495/3Konsequente Kontrolle des Lkw-Verbots in der Rat-Beil-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. November 2013Sie sind hier
    OMOM 2672Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße
    Direktanregung
  3. 3. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 193Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_2672_2013Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-Straße

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