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Konsequente Kontrolle des Lkw-Verbots in der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Lkw-Verbots in der Rat-Beil-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, Sorge dafür zu tragen, dass durch konsequente Verkehrskontrollen das bestehende Durchfahrtsverbot für LKW von Osten (Friedberger Landstraße) kommend eingehalten wird. Des Weiteren

Inhalt

Antrag vom 23.10.2013, OF 495/3

Betreff: Konsequente Kontrolle des Lkw-Verbots in der Rat-Beil-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, Sorge dafür zu tragen, dass durch konsequente Verkehrskontrollen das bestehende Durchfahrtsverbot für LKW von Osten (Friedberger Landstraße) kommend eingehalten wird. Des Weiteren möge der Magistrat prüfen und berichten, ob in entgegenkommender Richtung (Richard-Wagner-Straße) ein LKW Durchfahrtsverbot eingerichtet werden kann.

Begründung: Der LKW Verkehr stellt für die Anwohner eine große Belastung dar. Die Durchfahrt von LKWs ist in der Rat-Beil-Straße, zumindest von Osten kommend, durch Beschilderung untersagt. Dieses Verbot wird jedoch recht häufig ignoriert und missachtet.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2013Sie sind hier
    OFOF 495/3Konsequente Kontrolle des Lkw-Verbots in der Rat-Beil-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. November 2013OMOM 2672Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-StraßeDirektanregung
  3. 3. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 193Konsequente Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbots in der Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 26 · 07.11.2013
TO II, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2672 2013 Die Vorlage OF 495/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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