Zukunft SAALBAU Bockenheim
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Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2647 entstanden aus Vorlage: OF 468/2 vom 05.01.2018
Betreff: Zukunft SAALBAU Bockenheim Vorgang: M 76/14; V 994/14 OBR 2; ST 953/14 In der Stellungnahme vom 28.07.2014, ST 953, schreibt der Magistrat mit Verweis auf den Vortrag des Magistrats M 76: "Das Angebot der ABG Fr ankfurt Holding GmbH/Saalbau Betriebsgesellschaft mbH ist insgesamt hinsichtlich seiner Wirtschaftlichkeit, seiner Struktur und damit auch seiner Preisgestaltung zu überprüfen; das Ergebnis der Prüfung zu gegebener Zeit in Form eines Berichtes bzw. M-Vortrages vorzustellen." Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die erwähnten Überprüfungen nach weit mehr als drei Jahren abgeschlossen sind. Leider gelangte noch kein Bericht bzw. Magistratsvortrag zur Kenntnis des Ortsbeirates. Der Magistrat wird gebeten, dies schleunigst nachzuholen.
Begründung: Dreieinhalb Jahre ist ein Zeitraum, in welchem eine solche Überprüfung sicherlich mehrfach hätte durchgeführt werden können. Daher ist die Zeit für die Ergebnisse bereits seit langem gegeben und überfällig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. April 2014OFOF 501/2Zukunft SAALBAU BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Mai 2014VV 994Zukunft SAALBAU BockenheimAnfrage
- 28. Juli 2014STST 953Zukunft SAALBAU BockenheimStellungnahme
- 5. Januar 2018OFOF 468/2Zukunft SAALBAU BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2018Sie sind hierOMOM 2647Zukunft SAALBAU BockenheimDirektanregung
- 30. April 2018Antwort des Magistrats · nach 211 WochenSTST 828Zukunft Saalbau BockenheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats