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Zukunft SAALBAU Bockenheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
211 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

M 76/14; V 994/14 OBR 2; ST 953/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der vorbezeichneten Stellungnahme lässt der Magistrat mit Verweis auf den Vortrag M 76 2014 schreiben: "VII. Das Angebot der ABG Frankfurt Holding GmbH/Saalbau Betriebsgesellschaft mbH ist insgesamt hinsichtlich seiner Wirtschaftlichkeit, seiner Struktur und damit auch seiner Preisgestaltung zu überprüfen; das Ergebnis der Prüfung zu gegebener Zeit in Form eines Berichtes bzw. M-Vortrages vorzustellen." Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die erwähnten Überprüfungen nach weit mehr als drei Jahren abgeschlossen sind. Leider gelangte noch kein Bericht bzw. M-Vortrag zur Kenntnis des Ortsbeirates. Der Magistrat wird gebeten dies schleunigst nachzuholen. Begründung: Dreieinhalb Jahre ist ein Zeitraum in welchem eine solche Überprüfung sicherlich mehrfach hätte durchgeführt werden können. Daher ist die Zeit für die Ergebnisse bereits seit langem gegeben und überfällig.

Inhalt

Antrag vom 05.01.2018, OF 468/2

Betreff: Zukunft SAALBAU Bockenheim Vorgang: M 76/14; V 994/14 OBR 2; ST 953/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der vorbezeichneten Stellungnahme lässt der Magistrat mit Verweis auf den Vortrag M 76 2014 schreiben: "VII. Das Angebot der ABG Frankfurt Holding GmbH/Saalbau Betriebsgesellschaft mbH ist insgesamt hinsichtlich seiner Wirtschaftlichkeit, seiner Struktur und damit auch seiner Preisgestaltung zu überprüfen; das Ergebnis der Prüfung zu gegebener Zeit in Form eines Berichtes bzw. M-Vortrages vorzustellen." Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die erwähnten Überprüfungen nach weit mehr als drei Jahren abgeschlossen sind. Leider gelangte noch kein Bericht bzw. M-Vortrag zur Kenntnis des Ortsbeirates. Der Magistrat wird gebeten dies schleunigst nachzuholen.

Begründung: Dreieinhalb Jahre ist ein Zeitraum in welchem eine solche Überprüfung sicherlich mehrfach hätte durchgeführt werden können. Daher ist die Zeit für die Ergebnisse bereits seit langem gegeben und überfällig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2014OFOF 501/2Zukunft SAALBAU BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Mai 2014VV 994Zukunft SAALBAU BockenheimAnfrage
  3. 28. Juli 2014STST 953Zukunft SAALBAU BockenheimStellungnahme
  4. 5. Januar 2018Sie sind hier
    OFOF 468/2Zukunft SAALBAU Bockenheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 22. Januar 2018OMOM 2647Zukunft SAALBAU BockenheimDirektanregung
  6. 30. April 2018Antwort des Magistrats · nach 211 WochenSTST 828Zukunft Saalbau BockenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 18 · 22.01.2018
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2647 2018 Die Vorlage OF 468/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen