Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil III
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2618 entstanden aus Vorlage: OF 365/1 vom 10.10.2013
Betreff: Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil III Vorgang: OM 255/11 OBR 1; ST 1226/11; OM 1986/13 OBR 1; ST 996/13 Der Magistrat wird aufgefordert, am oberen U- und S-Bahn-Aufgang im nordwestlichen Teil der Konstablerwache (Höhe Große Friedberger Straße, gegenüber der Frankfurter Sparkasse) wieder eine große Standuhr aufzustellen.
Begründung: Sowohl im Jahr 2011 als auch im Jahr 2013 hat der Ortsbeirat den Magistrat auf Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion bereits zu der o. g. Maßnahme aufgefordert (OM 255 bzw. OM 1986), woraufhin der Magistrat sich in seinen vorläufigen Stellungnahmen vom 18.11.2011, ST 1226, bzw. vom 28.06.2013, ST 996, jeweils lediglich zu der einsilbigen Bemerkung aufraffen konnte: "Die erforderliche Abstimmung der zu beteiligenden Fachämter konnte noch nicht abschließend erfolgen. Der Magistrat bedauert daher, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist, zu der Anregung nicht abschließend Stellung nehmen zu können." Eine abschließende Stellungnahme erfolgte seither nicht. Auch telefonische Nachfragen bei der Stadtverwaltung waren ergebnislos. Die Gründe für die o. g. Anregung haben sich seither nicht verändert. Im Jahr 2010 befand sich am U- und S-Bahn-Aufgang, an der oben bezeichneten Stelle, noch eine große Standuhr, die es den Nutzern der jeweiligen öffentlichen Verkehrsmittel ermöglichte, sich im Hinblick auf die Abfahrtszeiten ihrer Bahn mit einem kurzen Blick Gewissheit über die genaue Uhrzeit zu verschaffen. Überdies diente die Uhr als eindeutig identifizierbarer Treffpunkt für Verabredungen von Bürgern, die sich an einer übersichtlichen Stelle treffen wollten, um gemeinsam von dort aus mit der Bahn zu fahren. Wegen seiner zentralen Lage wird jener Aufgang fast durchgängig von zahllosen Bahnfahrern genutzt. Vor diesem Hintergrund haben Bürger bereits mehrfach angefragt, wo jene überaus nützliche Standuhr geblieben ist. Es erscheint daher sinnvoll, an der oben bezeichneten Stelle wieder eine große Standuhr zu errichten. Der Ortsbeirat ist nicht bereit, es hinzunehmen, dass seine demokratisch zustande gekommenen Empfehlungen zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger im Ortsbezirk 1 vom Magistrat schlichtweg ignoriert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2011OFOF 22/1Wo ist nur die Zeit geblieben?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. August 2011OMOM 255Wo ist nur die Zeit geblieben?Direktanregung
- 18. November 2011STST 1226Wo ist nur die Zeit geblieben? Standuhr KonstablerwacheStellungnahme
- 4. Februar 2013OFOF 268/1Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil IIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Februar 2013OMOM 1986Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil IIDirektanregung
- 28. Juni 2013STST 996Wo ist nur die Zeit geblieben?Stellungnahme
- 28. Juni 2013STST 997Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil IIStellungnahme
- 10. Oktober 2013OFOF 365/1Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil IIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2013Sie sind hierOMOM 2618Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil IIIDirektanregung
- 17. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 139 WochenSTST 79a) Wo ist nur die Zeit geblieben? b) Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil II c) Wo ist nur die Zeit geblieben? Teil IIIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats