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Überwachung der Tempo-30-Regelung in der Stoltzestraße

Vorlagentyp: OM
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2008, OM 2581 entstanden aus Vorlage: OF 449/1 vom 23.08.2008

Betreff: Überwachung der Tempo-30-Regelung in der Stoltzestraße Der Magistrat wird aufgefordert, die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Stoltzestraße regelmäßig überwachen zu lassen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse zeitnah zu be- richten.

Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner beklagen sich weiterhin darüber, dass in der Stoltzestraße - trotz der bereits ergriffenen Verkehrsführungsmaßnahmen - zu schnell gefahren wird. In dem Bereich befindet sich eine Kindertagesstätte. Erst kürzlich wurde ein älterer Mann angefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2008OFOF 449/1Überwachung der Tempo-30-Regelung in der StoltzestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. September 2008Sie sind hier
    OMOM 2581Überwachung der Tempo-30-Regelung in der Stoltzestraße
    Direktanregung
  3. 15. Januar 2009STST 145Überwachung der Tempo-30-Regelung in der StoltzestraßeStellungnahme
  4. 14. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 719Überwachung der Tempo-30-Regelung in der StoltzestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 20.01.2009
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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