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Gewährleistung der Ein- und Durchfahrmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge in der Theodor-Storm-Straße

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In Fahrtrichtung von der Hügelstraße zur Straße Am Schwalbenschwanz besteht Parkerlaubnis auf der rechten und Halteverbot auf der linken Seite. Anwohner beklagen, dass häufig auch auf der linken Seite, der Halteverbotsseite, geparkt wird. Dann aber ist ein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge nahezu bis völlig unmöglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2008, ST 1596 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2008, OM 2551

entstanden aus Vorlage: OF 729/9 vom 07.08.2008

Betreff:

Gewährleistung der Ein- und Durchfahrmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge in der Theodor-Storm-Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, vor allem in den Abendstunden durch nachhaltige Verkehrskontrollen zu gewährleisten, dass in der Theodor-Storm-Straße (Einbahnstraße, 6 m Fahrbahnbreite, auf einer Straßenseite ist Parken erlaubt, auf der anderen besteht Halteverbot) ausreichender Verkehrsraum für Rettungsfahrzeuge verbleibt.

Begründung:

In Fahrtrichtung von der Hügelstraße zur Straße Am Schwalbenschwanz besteht Parkerlaubnis auf der rechten und Halteverbot auf der linken Seite. Anwohner beklagen, dass häufig auch auf der linken Seite, der Halteverbotsseite, geparkt wird. Dann aber ist ein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge nahezu bis völlig unmöglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2008OFOF 729/9Gewährleistung der Ein- und Durchfahrmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge in der Theodor-Storm-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2551Gewährleistung der Ein- und Durchfahrmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge in der Theodor-Storm-Straße
    Direktanregung
  3. 13. November 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1596Gewährleistung der Ein- und Durchfahrmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge in der Theodor-Storm-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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