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Sicherheitskonzept für Stadtteilkerben

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2502 entstanden aus Vorlage: OF 166/13 vom 24.09.2013

Betreff: Sicherheitskonzept für Stadtteilkerben Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit den Ortsbeiräten und den Verantwortlichen der Stadtteilkerben ein Sicherheitskonzept für die Veranstaltungen zu erstellen. Dieses Konzept soll dabei nicht nur die unmittelbare Umgebung der Veranstaltungsorte umfassen, sondern unbedingt das gesamte Ortsgebiet. Die Einbindung der Ortsbeiräte als Ortskenner und der Veranstaltungsverantwortlichen ist dabei von großer Wichtigkeit, da man auf deren Expertise nicht verzichten sollte. Ebenfalls eingebunden werden sollte das neu entstehende Haus des Jugendrechts im Frankfurter Norden, da es sich bei den Tätern oftmals um Jugendliche und junge Erwachsene handelt.

Begründung: Wie in den lokalen Zeitungen zu lesen war, kam es am Rande der Nieder-Erlenbacher Kerb zu Ausschreitungen, die teilweise in starker Gewalt endeten. Doch nicht nur rund um den Kerbplatz wurde randaliert, viel mehr betraf es dieses Jahr Straßenzüge, die weit vom eigentlichen Ort des Geschehens entfernt sind. Um den Ausschreitungen auf dem Kerbplatz Herr zu werden, engagieren die Veranstalter seit Jahren einen privaten Sicherheitsdienst. Doch für den Ort selbst ist die Polizei zuständig. Nicht nur in Nieder-Erlenbach, auch in den Nachbarstadtteilen Nieder-Eschbach und Harheim kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Problemen mit Randalierern und Gewalttätern. Dies gilt es in Zukunft zu verhindern oder zumindest stark einzudämmen. Ein zu entwickelndes Sicherheitskonzept könnte hier für schnelle Hilfe sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2013OFOF 166/13Sicherheitskonzept für StadtteilkerbenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    OMOM 2502Sicherheitskonzept für Stadtteilkerben
    Direktanregung
  3. 17. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 99Sicherheitskonzept für StadtteilkerbenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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