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Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-Park

Vorlagentyp: OM
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Begründung

Der Bethmann-Park ist ein äußerst beliebter Aufenthaltsort für die Bewohner des östlichen Nordends und wird entsprechend viel und häufig genutzt. Die dazugehörende öffentliche Toilettenanlage am Eingang Mauerweg ist nicht nur in einem ungepflegten Zustand, sondern entspricht auch nicht den heutigen Anforderungen der Barrierefreiheit. Mütter und Väter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer können die Toiletten aufgrund der Stufen und der schmalen Eingänge nicht benutzen. Dieser Zustand muss baldmöglichst verändert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2008, ST 1568 Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2009, ST 458 Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2009, ST 1405 Aktenzeichen: 91 22

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.08.2008, OM 2495

entstanden aus Vorlage: OF 509/3 vom 02.07.2008

Betreff:

Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-Park

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Toiletten im Bethmann-Park, Eingang Mauerweg, nicht nur kontinuierlich gereinigt, sondern umfassend saniert und die Zugänge auch barrierefrei gestaltet werden.

Begründung:

Der Bethmann-Park ist ein äußerst beliebter Aufenthaltsort für die Bewohner des östlichen Nordends und wird entsprechend viel und häufig genutzt.

Die dazugehörende öffentliche Toilettenanlage am Eingang Mauerweg ist nicht nur in einem ungepflegten Zustand, sondern entspricht auch nicht den heutigen Anforderungen der Barrierefreiheit. Mütter und Väter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer können die Toiletten aufgrund der Stufen und der schmalen Eingänge nicht benutzen. Dieser Zustand muss baldmöglichst verändert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juli 2008OFOF 509/3Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-ParkOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2495Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-Park
    Direktanregung
  3. 31. Oktober 2008STST 1568Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-ParkStellungnahme
  4. 30. März 2009STST 458Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-ParkStellungnahme
  5. 23. September 2009Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1405Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann- ParkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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