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Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-Park

Vorlagentyp: OFLINKE
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Bethmann-Park ist ein äußerst beliebter Aufenthaltsort für die Bewohner des östlichen Nordends und wird entsprechend viel und häufig genutzt. Die dazugehörende öffentliche Toilettenanlage am Eingang Mauerweg ist nicht nur in einem ungepflegten Zustand, sondern entspricht auch nicht den heutigen Anforderungen von Barrierefreiheit. Mütter und Väter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer können die Toiletten aufgrund der Stufen und der schmalen Eingänge nicht benutzen. Dieser Zustand muss baldmöglichst verändert werden.

Inhalt

Antrag vom 02.07.2008, OF 509/3

Betreff:

Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-Park

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Toiletten im Bethmann Park, Eingang Mauerweg, nicht nur kontinuierlich gereinigt, sondern die Zugänge auch barrierefrei gestaltet werden.

Begründung:

Der Bethmann-Park ist ein äußerst beliebter Aufenthaltsort für die Bewohner des östlichen Nordends und wird entsprechend viel und häufig genutzt.

Die dazugehörende öffentliche Toilettenanlage am Eingang Mauerweg ist nicht nur in einem ungepflegten Zustand, sondern entspricht auch nicht den heutigen Anforderungen von Barrierefreiheit. Mütter und Väter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer können die Toiletten aufgrund der Stufen und der schmalen Eingänge nicht benutzen. Dieser Zustand muss baldmöglichst verändert werden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juli 2008Sie sind hier
    OFOF 509/3Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-Park
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. August 2008OMOM 2495Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-ParkDirektanregung
  3. 31. Oktober 2008STST 1568Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-ParkStellungnahme
  4. 30. März 2009STST 458Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann-ParkStellungnahme
  5. 23. September 2009Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1405Barrierefreie Toilettenanlage im Bethmann- ParkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 25 · 14.08.2008
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2495 2008 Die Vorlage OF 509/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "sondern" die Worte "umfassend saniert und" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen