Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-Ausbau
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Anregung an den Magistrat vom 27.11.2017, OM 2446 entstanden aus Vorlage: OF 103/14 vom 13.11.2017
Betreff: Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-Ausbau Vorgang: OM 1049/16 OBR 14; ST 492/17; ST 1738/17 Der Magistrat wird wiederholt dringend gebeten, dafür Sorge zu tragen, den Planungsstand zur künftigen Gestaltung des Bahnübergangs am Bahnhof Berkersheim vorzustellen.
Begründung: Die DB Netz AG hat schon im Jahr 2016 im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main Pläne zur Gestaltung des Bahnübergangs erstellt. Der Ortsbeirat 14 hatte mit der Anregung an den Magistrat vom 05.12.2016, OM 1049, diese Pläne angefordert. Dies ist dem Ortsbeirat 14 mit der Stellungnahme vom 03.03.2017, ST 492, mit folgendem Wortlaut verwehrt worden: "Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird der Magistrat berichten." Der Ortsbeirat ist bei allen den Ortsbezirk betreffenden Angelegenheiten berechtigt, Vorschläge zu machen. Dies ist nur möglich, wenn der Magistrat die dazu notwendigen Informationen bereitstellt. Ein "Wir berichten, wie wir entschieden haben" ist in diesem Kontext nicht akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2017STST 492Berkersheimer Bahnhof - Planung eines Brückenbauwerks hier: Bushaltestelle und Zugang zu den BahnsteigenStellungnahme
- 8. September 2017STST 1738Berkersheimer Bahnhof - Planung eines Brückenbauwerks hier: Bushaltestelle und Zugang zun den BahnsteigenStellungnahme
- 13. November 2017OFOF 103/14Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-AusbauOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2017Sie sind hierOMOM 2446Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-AusbauDirektanregung
- 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 505Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-AusbauStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats