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Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-Ausbau

Vorlagentyp: OFCDU
52 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat wird nochmals und dringend aufgefordert, den Planungsstand zur künftigen Gestaltung des Bahnübergangs am Bahnhof Berkersheim vorzustellen. Begründung: Die DB Netz AG hat schon im Jahr 2016 im Auftrag der Stadt Frankfurt Pläne zur Gestaltung des Bahnübergangs erstellt. Der Ortsbeirat hat mit Antrag vom 22.5.2017 diese Pläne angefordert. Dies ist dem Ortsbeirat mit der Stellungnahme ST1738 vom 8.9.2017 mit der Begründung verwehrt worden "Sobald die Lösung vorliegt, wird der Magistrat berichten11. Der Ortsbeirat ist bei allen den Ortsbezirk betreffenden Angelegenheiten berechtigt, Vorschläge zu machen. Dies ist nur möglich, wenn wenn die Stadtverwaltung die dazu notwendigen Informationen bereitstellt. Ein "wir berichten, wie wir entschieden haben" ist in diesem Kontext nicht akzeptabel.

Inhalt

Antrag vom 13.11.2017, OF 103/14

Betreff: Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-Ausbau Der Magistrat wird nochmals und dringend aufgefordert, den Planungsstand zur künftigen Gestaltung des Bahnübergangs am Bahnhof Berkersheim vorzustellen.

Begründung: Die DB Netz AG hat schon im Jahr 2016 im Auftrag der Stadt Frankfurt Pläne zur Gestaltung des Bahnübergangs erstellt. Der Ortsbeirat hat mit Antrag vom 22.5.2017 diese Pläne angefordert. Dies ist dem Ortsbeirat mit der Stellungnahme ST1738 vom 8.9.2017 mit der Begründung verwehrt worden "Sobald die Lösung vorliegt, wird der Magistrat berichten11. Der Ortsbeirat ist bei allen den Ortsbezirk betreffenden Angelegenheiten berechtigt, Vorschläge zu machen. Dies ist nur möglich, wenn wenn die Stadtverwaltung die dazu notwendigen Informationen bereitstellt. Ein "wir berichten, wie wir entschieden haben" ist in diesem Kontext nicht akzeptabel.Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2017STST 492Berkersheimer Bahnhof - Planung eines Brückenbauwerks hier: Bushaltestelle und Zugang zu den BahnsteigenStellungnahme
  2. 8. September 2017STST 1738Berkersheimer Bahnhof - Planung eines Brückenbauwerks hier: Bushaltestelle und Zugang zun den BahnsteigenStellungnahme
  3. 13. November 2017Sie sind hier
    OFOF 103/14Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-Ausbau
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 27. November 2017OMOM 2446Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-AusbauDirektanregung
  5. 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 505Bahnübergang Berkersheim nach dem S 6-AusbauStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 17 · 27.11.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2446 2017 Die Vorlage OF 103/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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