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Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

In jüngster Zeit wurden vermehrt Beschwerden über die Zustände in der Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße laut. Anwohner berichten, dass Jugendliche den Spielplatz zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße „ab Mittag okkupieren und die Spielgeräte besetzen“. Dabei komme es zu heftigen Wortgefechten mit den Anwohnern und den kleinen Kindern. Mehrmals habe bereits die Polizei anrücken und den Jugendlichen Platzverweise erteilen müssen, was die Situation letztlich nicht verbessern konnte: Papierkörbe würden mutwillig zerstört, der Müll auf dem Rasen verteilt und Graffitis schmückten die Schaukeln, die vor nicht allzu langer Zeit neu installiert wurden. Daher ist zu prüfen, ob eine Kennzeichnung der Anlage für Kinder bis 12 Jahren möglich ist. Außerdem sollte regelmäßig die Polizei (etwa Stadtpolizei oder Freiwilliger Polizeidienst) den abgeschiedenen Park durch Streifendienste sicherer machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.06.2008, OM 2404 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2008, ST 1316 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2008, OM 2419

entstanden aus Vorlage: OF 716/9 vom 12.06.2008

Betreff:

Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße

Hinweis: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OM 2419 die Vorlage OM 2404 ersetzt.

Der Magistrat wird aufgefordert, in der Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße

  1. den Spielplatz erkennbar für die Benutzung durch Kinder bis 12 Jahre auszuweisen;
  2. verstärkt Streifen einzusetzen, die dort nach dem Rechten sehen.

Begründung:

In jüngster Zeit wurden vermehrt Beschwerden über die Zustände in der Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße laut. Anwohner berichten, dass Jugendliche den Spielplatz zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße "ab Mittag okkupieren und die Spielgeräte besetzen“. Dabei komme es zu heftigen Wortgefechten mit den Anwohnern und den kleinen Kindern. Mehrmals habe bereits die Polizei anrücken und den Jugendlichen Platzverweise erteilen müssen, was die Situation letztlich nicht verbessern konnte: Papierkörbe würden mutwillig zerstört, der Müll auf dem Rasen verteilt und Graffitis schmückten die Schaukeln, die vor nicht allzu langer Zeit neu installiert wurden. Daher ist zu prüfen, ob eine Kennzeichnung der Anlage für Kinder bis 12 Jahren möglich ist. Außerdem sollte regelmäßig die Polizei (etwa Stadtpolizei oder Freiwilliger Polizeidienst) den abgeschiedenen Park durch Streifendienste sicherer machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2008Sie sind hier
    OMOM 2419Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße
    Direktanregung
  2. 12. Juni 2008OFOF 716/9Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. Juni 2008OMOM 2404Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-StraßeDirektanregung
  4. 29. August 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1316Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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