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Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In jüngster Zeit wurden vermehrt Beschwerden über die Zustände in der Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße laut: Anwohner berichten, dass Jugendlichen den Spielplatz zwischen Fontanestrasse und Gottfried-Keller-Strasse „ab Mittag okkupieren und die Spielgeräte besetzen“. Dabei komme es zu heftigen Wortgefechten mit den Anwohnern und den kleinen Kindern. Mehrmals habe bereits die Polizei anrücken und den Jugendlichen Platzverweise erteilen müssen, was die Situation letztlich nicht verbessern konnte: Papierkörbe würden mutwillig zerstört, der Müll auf dem Rasen verteilt und Graffitis schmückten die Schaukeln, die vor nicht allzu langer Zeit neu installiert wurden. Daher ist zu prüfen, ob eine Kennzeichnung der Anlage für Kinder bis 14 Jahren möglich ist. Außerdem sollte regelmäßig die Polizei (etwa Stadtpolizei oder Freiwilliger Polizeidienst) den abgeschiedenen Park durch Streifendienste sicherer machen.

Inhalt

Antrag vom 12.06.2008, OF 716/9

Betreff:

Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, in der Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße

  1. den Spielplatz erkennbar für die Benutzung durch Kinder bis 14 Jahre auszuweisen
  2. verstärkt Streifen einzusetzen, die dort nach dem Rechten sehen.

Der Ortsvorsteher wird gebeten,

sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der aufsuchenden Jugendarbeit für Eschersheim, Dornbusch und Eckenheim in Verbindung zu setzen, die von den Anwohnern beschriebenen Probleme zu schildern und sie zu bitten, dort tätig zu werden

Begründung:

In jüngster Zeit wurden vermehrt Beschwerden über die Zustände in der Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße laut: Anwohner berichten, dass Jugendlichen den Spielplatz zwischen Fontanestrasse und Gottfried-Keller-Strasse "ab Mittag okkupieren und die Spielgeräte besetzen“. Dabei komme es zu heftigen Wortgefechten mit den Anwohnern und den kleinen Kindern. Mehrmals habe bereits die Polizei anrücken und den Jugendlichen Platzverweise erteilen müssen, was die Situation letztlich nicht verbessern konnte: Papierkörbe würden mutwillig zerstört, der Müll auf dem Rasen verteilt und Graffitis schmückten die Schaukeln, die vor nicht allzu langer Zeit neu installiert wurden. Daher ist zu prüfen, ob eine Kennzeichnung der Anlage für Kinder bis 14 Jahren möglich ist. Außerdem sollte regelmäßig die Polizei (etwa Stadtpolizei oder Freiwilliger Polizeidienst) den abgeschiedenen Park durch Streifendienste sicherer machen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2008OMOM 2419Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-StraßeDirektanregung
  2. 12. Juni 2008Sie sind hier
    OFOF 716/9Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. Juni 2008OMOM 2404Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-StraßeDirektanregung
  4. 29. August 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1316Grünanlage zwischen Fontanestraße und Gottfried-Keller-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 22 · 12.06.2008
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2404 2008 Anregung an den Magistrat OM 2419 2008 1. Die Vorlage OF 716/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Punkt 1. für "14 Jahre" die Worte "12 Jahre" eingefügt werden. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, sich mit Mitarbeitern der aufsuchenden Jugendarbeit für Eschersheim, Dornbusch und Eckenheim in Verbindung zu setzen, die von den Anwohnern beschriebenen Probleme zu schildern und sie zu bitten, dort tätig zu werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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