Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnen
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Friedlebenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Elektroladeinfrastruktur im Ortsbezirk 921.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Umfeld der Platenstraße18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Friedlebenstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 09.11.2017, OM 2409 entstanden aus Vorlage: OF 360/9 vom 26.10.2017
Betreff: Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Feuerwehrzufahrt zum Haus Aja Textor-Goethe und zur Waldorfschule im Bereich Friedlebenstraße durch Aufbringen eines Zackenmusters (a bsolutes Halteverbot) deutlicher gekennzeichnet wird.
Begründung: Die Feuerwehrzufahrt im Bereich Friedlebenstraße, die wegen der beiden Sonderbauten (Schule und Altenwohnanlage) im Brandfall von besonderer Bedeutung ist, wird seit Langem von Anwohnern und Besuchern regelmäßig ganz oder weitgehend als Parkfläche genutzt. Da die widerrechtliche Nutzung als Parkfläche offensichtlich in keiner Weise überwacht bzw. mit Bußgeldern geahndet wird, hat sich dort eine Art von Gewohnheitsrecht herausgebildet. Die ergänzende Markierung der Feuerwehrzufahrt mit einem Zackenmuster könnte darauf hinwirken, dass die einschlägigen Regeln (Park- und Halteverbot) in Erinnerung gerufen und auch tatsächlich eingehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Oktober 2017OFOF 360/9Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. November 2017Sie sind hierOMOM 2409Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnenDirektanregung
- 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 389Feuerwehrzufahrt deutlicher kennzeichnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats