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Prüfung über die Nutzung des Friedhofsweges

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Friedhofsweg wird seit Jahrzehnten als Fußweg und Zugang zum Friedhof sowie der Matternstraße benutzt. Insbesondere ist er als sicherer Schulweg zur Münzenbergerschule in Eckenheim bekannt. Bisher wurde der Weg nur sporadisch durch Fahrzeuge von Friedhofsgärtnern und des Grünflächenamtes benutzt. Durch erhöhten Fahrzeugverkehr wird nun eine stärkere Gefährdung von Fußgängern befürchtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 75 Zuständige Ortsbeiräte: 10 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.10.2003, OM 2387

entstanden aus Vorlage: OF 434/10 vom 15.08.2003

Betreff:

Prüfung über die Nutzung des Friedhofsweges

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, unter welchen Bedingungen die Nutzung des Friedhofsweges als Zufahrt zu dem Bauprojekt Engelthaler Straße 30 erteilt wurde.

Von der Antwort erwartet sich der Ortsbeirat Aufschluss darüber, ob eine Umwidmung des Friedhofsweges erfolgt ist und ob der Eigentümer für die heutige Nutzung als Zufahrt zu seinem Gelände eine finanzielle Leistung gegenüber der Stadt erbracht hat.

Begründung:

Der Friedhofsweg wird seit Jahrzehnten als Fußweg und Zugang zum Friedhof sowie der Matternstraße benutzt. Insbesondere ist er als sicherer Schulweg zur Münzenbergerschule in Eckenheim bekannt. Bisher wurde der Weg nur sporadisch durch Fahrzeuge von Friedhofsgärtnern und des Grünflächenamtes benutzt. Durch erhöhten Fahrzeugverkehr wird nun eine stärkere Gefährdung von Fußgängern befürchtet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2003OFOF 434/10Prüfung über die Nutzung des FriedhofwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Oktober 2003Sie sind hier
    OMOM 2387Prüfung über die Nutzung des Friedhofsweges
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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