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Prüfung über die Nutzung des Friedhofweges

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Friedhofsweg wird seit Jahrzehnten als Fußweg und Zugang zum Friedhof sowie der Matternstr. Benutzt. Insbesondere ist er als sicherer Schulweg zur Münzenbergerschule in Eckenheim bekannt. Bisher wurde der Weg nur sporadisch durch Fahrzeuge von Friedhofsgärtnern und des Grünflächenamtes benutzt. Dur erhöhten Fahrzeugverkehr wird nun eine stärkere Gefährdung von Fußgängern befürchtet. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 09.09.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 434/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 14.10.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2387 2003

  1. Die Vorlage OF 434/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Lange gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. Abstimmung: Zu 1.: 4 SPD, GRÜNE und FDP gegen 5 CDU (= Ablehnung); 1 CDU und 1 SPD (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 15.08.2003, OF 434/10

Betreff:

Prüfung über die Nutzung des Friedhofweges

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten unter welchen Bedingungen die Nutzung des Friedhofsweges als Zufahrt zu dem Bauprojekt Engelthalerstr. 30 erteilt wurde.

Von der Antwort erwartet der Ortsbeirat Aufschluss darüber, ob eine Umwidmung des Friedhofsweges erfolgt ist und ob er Eigentümer für die heutige Nutzung als Zufahrt zu seinem Gelände eine finanzielle Leistung an die Stadt erbracht hat.

Begründung:

Der Friedhofsweg wird seit Jahrzehnten als Fußweg und Zugang zum Friedhof sowie der Matternstr. Benutzt. Insbesondere ist er als sicherer Schulweg zur Münzenbergerschule in Eckenheim bekannt. Bisher wurde der Weg nur sporadisch durch Fahrzeuge von Friedhofsgärtnern und des Grünflächenamtes benutzt. Dur erhöhten Fahrzeugverkehr wird nun eine stärkere Gefährdung von Fußgängern befürchtet.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2003Sie sind hier
    OFOF 434/10Prüfung über die Nutzung des Friedhofweges
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Oktober 2003OMOM 2387Prüfung über die Nutzung des FriedhofswegesDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 434/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 24 · 14.10.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2387 2003 1. Die Vorlage OF 434/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Lange gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
5 CDU
Enthaltung:
1 CDU1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1.: 4 SPD, GRÜNE und FDP gegen 5 CDU (= Ablehnung); 1 CDU und 1 SPD (= Enthaltung)

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