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Einfahrt Goldsteinschule

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2360 entstanden aus Vorlage: OF 502/6 vom 11.10.2017

Betreff: Einfahrt Goldsteinschule Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrsschild mit der Feuerwehrzufahrt an die Einfahrt (Schranke) zu versetzen und weiterhin zu prüfen, ob in beiden Richtungen Poller aufgestellt werden können, die die Durchfahrt mit einem Pkw über den Geh- und Radweg verhindern.

Begründung: Nach Mitteilung der Schulleiterin der Goldsteinschule ist die Situation auf und vor dem Mitarbeiterparkplatz häufig sehr schwierig und manchmal auch für die Kinder gefährlich. Die Feuerwehrzufahrt wird wohl unberechtigterweise komplett zugeparkt, in dem Bereich wird achtlos hin- und herrangiert. Manche Eltern sind da sehr uneinsichtig und teilweise auch frech. Gleichzeitig handelt es sich bei der Zufahrt zum Mitarbeiterparkplatz auch, wie bereits angedeutet, um die Feuerwehrzufahrt und den Schulweg der Kinder. Auf Anraten eines Polizisten der Jugendverkehrsschule soll daher das Feuerwehrzufahrtschild an die Einfahrt (Schranke) versetzt werden, wo es eigentlich auch stehen müsste. Außerdem würden Eltern, sofern die Schranke geschlossen ist, über den Geh- und Radweg aus Westen und Osten an- und abfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 321 Aktenzeichen: 40 31

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2017OFOF 502/6Einfahrt GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. November 2017Sie sind hier
    OMOM 2360Einfahrt Goldsteinschule
    Direktanregung
  3. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 321Einfahrt GoldsteinschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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