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Perspektiven zur Öffnung und Zukunft des Harheimer Bürgeramtes

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 14
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 14 fordert den Magistrat auf, die definitive Öffnung des Harheimer Bürgeramtes zu prüfen und die angebotenen Dienstleistungen zu klären. Dies ist notwendig, da Harheim wächst und die Bürger vor Herausforderungen bei der Terminvergabe stehen, insbesondere nach der Coronapandemie.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit einer definitiven Öffnung des Harheimer Bürgeramtes zu rechnen ist und welche Dienste hier künftig angeboten werden.

Begründung

Harheim ist ein wachsender Stadtteil, in dem immer mehr Menschen ein Bürgeramt vor Ort für bürgernahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Als Folge der Coronapandemie müssen zusätzlich zu dem ohnehin anstehenden Austausch der alten Papierführerscheine auch einige abgelaufene Ausweispapiere erneuert werden. Letzteres ist nun nach dem Abflachen der Pandemie auch dadurch begründet, dass eine Terminfindung in den aktuell fünf von elf geöffneten Bürgerämtern online eine nicht unerhebliche Hürde darstellt. Wer nicht morgens bis 07:20 Uhr einen Termin dann sieben bis acht Tage später ergattern kann, der steht erst einmal mit leeren Händen da. Und wenn man zu den Glücklichen gehört, die einen Termin zugewiesen bekommen haben, heißt das dann im schlechtesten Fall, zweimal mit einem gekauften Tagesticket mit dem Nahverkehr zu einem der geöffneten Ämter zu fahren. Es muss daher wieder möglich werden, Termine vor Ort zu vereinbaren und nicht nur über ein Onlineportal, welches nicht von allen Bürgern genutzt werden kann. Da das Harheimer Bürgeramt erst kürzlich renoviert wurde, würde der Ortsbeirat darüber hinaus gerne erfahren, welche Dienstleistungen genau hier künftig angeboten werden und mit wie vielen Mitarbeitern und zu welchen Uhrzeiten das Büro besetzt werden wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2022OFOF 97/14Perspektiven zur Öffnung und Zukunft des Harheimer BürgeramtesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2022Sie sind hier
    OMOM 2349Perspektiven zur Öffnung und Zukunft des Harheimer Bürgeramtes
    Direktanregung
  3. 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 3Perspektiven zur Öffnung und Zukunft des Harheimer BürgeramtesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 14
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 17 · 09.01.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 12 2

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